Nachrichten ARD

Der Umgang mit Afghaninnen und Afghanen, die in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland warten, sorgt spätestens seit dem Bundestagswahlkampf für Diskussionen. Wie ist der Stand bei den Aufnahmeprogrammen? Von P. Eckstein und C. Kornmeier.

Musiker verdienen im digitalen Zeitalter nicht mehr so viel wie früher. Beim Streamen erhält der Künstler nur wenig von der Gebühr. Deshalb hat Kulturstaatsminister Weimer Popstars ins Kanzleramt geladen. Von Nicole Markwald.

Mit dem EuGH-Schiedsspruch gegen Polen sei der Staat zum Handeln gezwungen, sagt Justizminister Zurek. Die für die strittige Justizreform verantwortliche Ex-Regierungspartei PiS bleibt auf ihrem Standpunkt. Von Lukasz Tomaszewski.

Kurz vor der Weihnachtspause haben sich Bund und Länder nach langer Beratungsphase auf den Digitalpakt 2.0 geeinigt. Damit sollen fünf Milliarden Euro bis 2030 in digitale Bildung an Schulen fließen.

Der DAX ist heute wieder über die Marke von 24.000 Punkten gestiegen. Für gute Stimmung sorgten vor allem Konjunkturdaten aus den USA. Die EZB ließ ihre Zinsen wie erwartet unverändert.

Der Bundesnachrichtendienst soll ein neues Gesetz bekommen. Der Entwurf, der WDR, NDR und SZ vorliegt, zeigt: Es geht künftig um mehr als nur Spionage. Der Geheimdienst soll auch Sabotage verüben dürfen.

Frontex muss die Grundrechte von Asylbewerbern schützen und kann bei rechtswidrigen Abschiebungen in die Pflicht genommen werden - das hat der EuGH entschieden. Das heißt, auch Frontex haftet bei illegalen Pushbacks. Von Max Bauer.

EU-Recht hat üblicherweise Vorrang vor nationalem Recht. Doch Polens Verfassungsgericht hat sich in der Vergangenheit gleich zweimal geweigert, das anzuerkennen. Der EuGH hat Polen dafür nun scharf gerügt. Von K. Hempel.

Im Ringen um einen Waffenstillstand in der Ukraine will Russland als Nächstes erneut mit den USA beraten. Medienberichten zufolge könnte das bereits am Wochenende in Miami geschehen. Offiziell ist das Treffen aber nicht bestätigt.

Etwa vier Millionen Menschen flohen bei Kriegsbeginn aus der Ukraine. Wen sie in der Heimat zurücklassen mussten, in welche EU-Staaten sie gegangen sind und warum - Fluchtentscheidungen wie diese hat eine Studie untersucht. Von Anette Kolb.